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Klausurtagung des Thüringer Bauernverbandes e. V.

Erstellt: Freitag, 20. Februar 2015 09:22
Geschrieben von Maik

Vom 17. bis 18. Februar kam der TBV zu seiner Klausurtagung beim gastgebenden Kreisbauernverband Greiz-Gera e.V. zusammen. Vorstellungen der neuen Landesregierung zur Gestaltung der Landwirtschaftspolitik und Förderung des Natur- und Umweltschutzes, aktuelle Problemstellungen in der Tierhaltung sowie beim Gewässer- und Hochwasserschutz standen im Mittelpunkt der Veranstaltungsreihe. Dazu begrüßt werden konnten zahlreiche Gesprächspartner, darunter die Thüringer Ministerin für Infrastruktur und Landwirtschaft, Birgit Keller (DIE LINKE). Ministerin Keller legte die Auffassungen der Koalition zur Entwicklungsrichtung der Landwirtschaft in Thüringen dar. Bezugnehmend auf die aktuelle Agrarreform können abschließend noch keine Aussagen getroffen werden. Ein Gespräch der Vertreter der Thüringischen Landesregierung in Brüssel habe allerdings viele Informationen verschafft.

Durch die bekannte Bearbeitungsverzögerung in Brüssel, darauf wies Keller deutlich hin, ist davon auszugehen, dass die planmäßigen Auszahlungen der Direktzahlungen im Dezember 2015 keinesfalls sichergestellt seien. Eine heftige Debatte wurde am zweiten Klausurtag geführt. Dr. Anke Bokeloh, Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie (TMASGFF) stellte die Initiativen ihres Ministeriums hinsichtlich der Tierschutz-Nutztierhaltungsverordnung vor.
Die Anwesenden äußerten sich eindeutig hinsichtlich der vorgesehenen Änderungen u.a. bei Kastenstandbreiten und verurteilten einen Thüringer Alleingang bei einer Verschärfung der Rechtsauslegung.
Olaf Möller, Staatssekretär im Thüringer Ministeriums für Umwelt, Energie und Naturschutz referierte zu Themen des Hochwasserschutzes, Schutzstreifen an Gewässern, zur Düngeverordnung des Bundes, JGS-Anlagen und anderen Fragen. In der sich anschließenden sachlichen Diskussion wurde die Problematik der Bekämpfung der Schadnagerplagen angesprochen. Zum Hochwasserschutz sagte Staatssekretär Möller zu, dass er alle Akteure gleichbehandeln möchte und rief dazu auf, die nun ausgelegten Pläne zu Gewässerschutz und Hochwasserschutz auszuwerten und Stellung zu nehmen.
Eine detailliertere Berichterstattung zur Klausurtagung folgt in der Februarausgabe des TBV-Journals.