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Aktuell

Agrarpolitischen Forum des TBV in Sömmerda

Am 31. August kamen auf Einladung des Thüringer Bauernverbandes e.V. (TBV) zahlreiche Landwirte und Interessierte zum agrarpolitischen Forum in das Volkshaus Sömmerda. Vor vollem Haus diskutierten unter dem Motto „Bundestagswahl 2017: Landwirtschaft und ländlicher Raum. Welchen Weg verfolgen die Parteien?“ Johannes Selle (CDU), Steffen-Claudio Lemme (SPD), Ralph Lenkert (DIE LINKE), Stephanie Erben (B90/Die Grünen), Thomas L. Kemmerich (FDP) und Stephan Brandner (AFD) über  zukünftige Agrarpolitik. TBV-Präsident Dr. Klaus Wagner hatte die Diskussion mit Kritik an den falschen Vorstellungen der Politik von B90/Die Grünen eröffnet. Empört zeigte er sich über die kurz zuvor veröffentlichte Verlautbarung von Olaf Müller, landwirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion B90/Die Grünen im Thüringer Landtag, im Zusammenhang mit dem Fipronil-Skandal. Mit falschen Aussagen werden die Ängste von Verbraucherinnen und Verbrauchern geschürt, ohne, dass es dafür einen Anlass gäbe, so Wagner. Auch der behauptete Zusammenhang zwischen Betriebsgröße und Hygiene bzw. Tierwohl ist schlichtweg falsch und für die hiesigen Landwirte eine Beleidigung. Derartige Unterstellungen und falschen Behauptungen seien, so Wagner, eine Belastung für den notwendigen, fachlichen Dialog. 

Die Diskussion der anwesenden Politikerinnen und Politiker ließ die unterschiedlichen Vorstellungen der Parteien deutlich werden. Sympathiebekundungen der anwesenden Landwirte gab es vor allem für die Ideen der CDU und der FDP. Deren Vertreter – Selle (CDU) und Kemmerich (FDP) – redeten einer modernen und wettbewerbsfähigen Landwirtschaft das Wort, die durch eine starke erste Säule der gemeinsamen europäischen Agrarpolitik (GAP) abzusichern sei. Die Ideen der Parteien B90/Die Grünen und SPD zielten demgegenüber auf eine kleinteilige und ökologische Landwirtschaft ab. Dementsprechend plädierten Erben (B90/Die Grünen) und Lemme (SPD) auch dafür, höhere Umschichtungen in die zweite Säule der GAP vorzunehmen. Lenkert (DIE LINKE) und Kemmerich (FDP) lagen insbesondere bei ihren ordnungspolitischen Vorstellungen überkreuz. Während letzterer für weniger Regulierung plädierte, sprach sich Lenkert für einen starken Ordnungsrahmen auf deutscher und europäischer Ebene aus. Brandner (AfD) betonte die antieuropäische Ausrichtung seiner Partei und stellte die Zahlungen der Bundesrepublik in den europäischen Haushalt und damit auch die GAP insgesamt in Frage. 

Foto: A. Horn; Die Vertreterinnen und Vertreter stellten sich den kritischen Fragen der anwesenden Landwirte (v.l.): Daniel Baumbach (Moderator), Johannes Selle (CDU), Ralph Lenkert (DIE LINKE), Stephanie Erben (B90/Die Grünen), Steffen-Claudio Lemme (SPD), Thomas L. Kemmerich (FDP) und Stephan Brandner (AFD).
2017  Thüringer Bauernverband e.V.