Medieninformation:

von der Leyen zum Mehrjährigen Finanzrahmen der EU

Der Thüringer Bauernverband (TBV) begrüßt, dass nach Vorstellungen der EU-Kommission das Budget der gemeinsamen europäischen Agrarpolitik in den Jahren 2021 bis 2027 im Vergleich zum ursprünglichen Haushaltsvorschlag aus dem Jahr 2018 um 15 Milliarden Euro aufgestockt werden soll. Aus Sicht des Verbandes muss aber zwingend sichergestellt werden, dass die Gelder wie bisher direkt als planbares Einkommen bei den Landwirten ankommen und nicht in den Taschen der Umweltverbände verschwinden. Ohne diese einkommenswirksamen Gelder kann in Thüringen und in Europa keine rentable Landwirtschaft betrieben und ausreichend Lebensmittel für alle Europäer produziert werden. „Die einkommenswirksamen Gelder sind der Schwimmreifen, der die europäischen Landwirtschaftsbetriebe über Wasser hält. Lässt man hier die Luft raus, werden sie untergehen, da sie unter den geltenden europäischen Qualitäts- und Arbeitsstandards die notwendigen Lebensmittel nicht wirtschaftlich produzieren können.“, so Dr. Klaus Wagner, Präsident des Thüringer Bauernverbandes. Einer daraus resultierenden Verlagerung der europäischen Lebensmittelerzeugung ins Ausland ist für die Landwirtschaft aber insbesondere aus Umwelt- und Klimaschutzgründen desaströs: „Außerhalb Europas können wir Umwelt- und Erzeugerstandards schlicht nicht garantieren. Spätestens wenn wir die Bilder der brennenden Regenwälder sehen, wird uns das bewusst werden.“, so Wagner weiter.

Aus Sicht des TBV muss die gemeinsame europäische Agrarpolitik, nicht zuletzt auch aus der Erfahrung der Corona-Krise heraus, eine ausreichende Lebensmittelversorgung in den Mittelpunkt stellen. Sollen darüber hinaus andere Ziele, etwa im Umwelt- und Klimaschutz, gesetzt werden, müssen die dafür angedachten Maßnahmen nicht nur ausreichend finanziert sondern auch hinsichtlich ihrer Wirksamkeit geprüft werden.

So finden sich in der der zukünftigen Agrarpolitik zugrundliegende Farm-to-Fork-Strategie viele pauschale Reduktionsziele, z.B. hinsichtlich des Einsatzes von Pflanzenschutzmitteln, und Maßnahmen, deren positive Auswirkungen auf Flora und Fauna nicht ausreichend gesichert sind. Zugleich widersprechen sie den Regeln pflanzenbaulichen Arbeitens und gefährden mitunter die Sicherheit der erzeugten Lebensmittel, z.B. durch das Entstehen gesundheitsschädlicher Mykotoxine in kranken Pflanzen, infolge der Reduktion oder des Verzichts auf den Einsatz von Pflanzenschutzmitteln, beim derzeitigen Stand der Technologie.

Hintergrund

Gestern hatte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen nicht nur den 750 Milliarden Euro umfassende Wiederaufbauprogramm vorgestellt, sondern auch Angaben zur Höhe des mehrjährigen Finanzrahmens der Europäischen Union für die Jahre 2021 bis 2027 vorgestellt.

Kontakt

Axel Horn
Referentin für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
Thüringer Bauernverband e. V.
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