Agrarrecht
Agrarrecht
Das Agrarrecht befasst sich mit allen rechtlichen Aspekten, welche die Landwirtschaft betreffen. Es ist eine juristische Querschnittsmaterie. Zum Agrarrecht gehören z. B. das Pacht-, Bau-, Immissionsschutz-, Gesellschafts- und Steuerrecht oder auch spezielle Regelungen im Verkehrsrecht.
Gebiete des Agrarrechts:
Der Thüringer Bauernverband bietet seinen Mitgliedern folgende juristische Unterstützung an:
- Erstberatung bei agrarrechtlichen Fragen
- Zur Verfügung stellen von Musterdokumenten
- Informationen über rechtliche Entscheidungen
Zum Fachausschuss:
Grundsteuerreform
Bund und Länder haben im November 2019 das Grundsteuer-Reformgesetz verabschiedet. Ab 1. Juli 2022 konnten Grundstückseigentümer und Grundstückseigentümerinnen über ELSTER bei ihrem zuständigen Finanzamt die Grundsteuerwerterklärung abgeben. Die hierfür nötigen Daten für land- und forstwirtschaftliche Grundvermögen inklusive der Ertragsmesszahlen konnten und können über den Grundsteuer Viewer Thueringen abgerufen werden. Die Frist zur Abgabe der Erklärung endete am 31. Januar 2023. Anschließen haben die Finanzämter, die Grundsteuerwerte neu festgestellt und die Grundsteuermessbeträge ermittelt. Die Grundsteuerwert- und Grundsteuermessbescheide gingen den Eigentümern zu. Zwischenzeitlich hat ein Großteil der Städte und Gemeinden ihre Hebesätze festgelegt, anhand derer die zu zahlende Grundsteuer berechnet werden kann.
Die ersten Grundsteuerbescheide wurden Anfang des Jahres 2025 versandt. Ab Januar 2025 muss die neue Grundsteuer dann gezahlt werden. Die Kommunen haben vier Jahre Zeit ihre Grundsteuerbescheide zu erlassen.
Weiter Informationen hierzu finden sich auf der Homepage des Thueringer Finanzministeriums.
Grundsteuerworkshop
Zugangsbeschränkung
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Pachtrecht
Die Verpachtung landwirtschaftlicher Flächen erfolgt mittels eines Landpachtvertrages. Das Landpachtrecht ist in den §§ 585 ff Bürgerliches Gesetzbuch geregelt und weist einige Besonderheiten zum allgemeinen Pachtrecht auf.
Verkehrsrecht
Das Verkehrsrecht umfasst alle Fragen rund um das Führen landwirtscahftlicher Maschinen.
- Allgemeinverfügung des Thüringer Landesverwaltungsamtes zur Erteilung einer allgemeinen Ausnahme vom Sonn- und Feiertagsfahrverbot
- DBV: Stand offener verkehrsrechtlicher Fragen (16. Nov. 2021)
Immissionsschutzrecht
Bei der TA-Luft-Veranstaltung des Thüringer Bauernverbandes (TBV) am 24. April konnten sich Vertreterinnen und Vertreter landwirtschaftlicher Betriebe und der Unteren Immissionsschutzbehörden sowie Berater und Beraterinnen zu den aktuellen Entwicklungen bezüglich der praktischen Umsetzung der TA-Luft in Thüringen informieren und austauschen.
Die Vorträge zur Veranstaltung:
- Umsetzung der TA-Luft aus behördlicher Sicht
- Umsetzung der TA-Luft aus Sicht eines landwirtschaftlichen Betriebes
- Wirtschaftsdüngerlagerung entsprechend der TA Luft – Möglichkeiten und Hindernisse bei der praktischen Umsetzung
- Aktuelle Optionen der investiven Förderung emissionsmindernder Maßnahmen in der Landwirtschaft
- Gülleeffizienz und Klimaschutz sind kein Widerspruch
Aktuelles zum Thema Agrarrecht
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