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Regionale Planungsgemeinschaft Ostthüringen tagte

Am 29. November tagten in gemeinsamer Sitzung die Planungsversammlung und Planungsbeirat der Regionalen Planungsgemeinschaft Ostthüringen. Die Veranstaltung fand in den Räumen der IHK Ostthüringen in Gera statt. Der Thüringer Bauernverband ist mit einem Sitz stimmberechtigtes Mitglied des Planungsbeirates.

Im Fokus der Veranstaltung standen die Beschlüsse zur Haushaltsplan 2025 und der Finanzplan 2024 bis 2028. Diese wurden mehrheitlich bestätigt.

Auf der Tagesordnung stand zudem die Beschlussfassung zur Aufstellung des sachlichen Teilplans „Windenergie und Sicherung des Kulturerbes“. Hier wurde auf die Vorgaben vom Bund verwiesen, die eine Ausweisung von Thüringer Landesfläche in Höhe von 1,8 Prozent (2027) bzw. 2,2 Prozent (2032) vorsehen. Heruntergebrochen auf die Region Ostthüringen entspricht das 6.632 ha (2027) bzw. 8.106 ha (2032). Bei Nichteinhalten dieser Forderung drohen, aufgrund geltender Rechtsgrundlage, eine Entpriveligierung bereits festgelegter Vorranggebiete und der Verlust der Einhaltung von Mindestabständen von 1.000 Meter zu Ortslagen. Vorranggebiete können in Landwirtschaftsschutzgebieten liegen und möglicherweise kann auch Wald betroffen sein. Der Beschluss wurde mehrheitlich gefasst.

Vorab verwies die Vertretung des landwirtschaftlichen Berufsstandes jedoch grundsätzlich auf die zwingende Notwendigkeit des ressourcenschonenden Einsatzes von landwirtschaftlicher Nutzfläche und der Vermeidung von Flächenverlust. Speziell die Nachhaltigkeit der Technologien und Recyclingfähigkeit der eingesetzten Technik sollte Beachtung finden.

Weiterhin wurde die Zusammensetzung des regionalen Planungsbeirates abgestimmt.

Im Sachstandsbericht zum Standortauswahlverfahren für die bundesweite Endlagersuche für hochradioaktive Abfälle wurde dargestellt, dass die geologischen Gegebenheiten in Ostthüringen als dafür weitestgehend ungeeignet eingeschätzt wurden.

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