BMEL zur Verbände-Forderung nach staatlichen Hilfen für Schweine aus ASP-Sperrzonen

In ihrem Antwortschreiben auf die Verbändeerklärung zu einem staatlichen Aufkaufprogramm für ASP-Schweine aus Sperrzonen (BauernInfo 41) verweist BMEL-Staatssekretärin Dr. Olivia Nick auf die Zuständigkeit der Länder zur Anordnung der erforderlichen Maßnahmen. Auch die monetären ASP-Bekämpfungsmaßnahmen sowie die Abfederung der ökonomischen Folgen obliegt ebenfalls den jeweiligen Bundesländern. Die Bundesregierung kann daher für derartige Beihilfen keine Haushaltsmittel zur Verfügung.....