Am 10. Mai fand in Greußen die diesjährige Landwirtschaftstagung des Bauernverbandes Kyffhäuserkreis statt. Der Vorsitzende Dr. Wolfang Peter begrüßte neben Landwirtschaftsstaatssekretär Torsten Weil, die Landrätin Antje Hochwind-Schneider, den Bürgermeister von Greußen Torsten Abicht sowie Thomas Lettau, den amtierenden Leiter der Abteilung Landwirtschaft und Ländlicher Raum im Landwirtschaftsministerium.
Nach einem Betriebsrundgang auf dem Ziegenhof kam es im Rathaus von Greußen zu einer äußerst lebhaften Diskussion zwischen den Gästen und rund 50 Landwirtinnen und Landwirten aus dem Kreis. Peter ging in seinen Ausführungen zunächst auf das Agrarstrukturgesetz ein. Viele Regelungen helfen der Landwirtschaft nicht und gingen am Ziel vorbei. Neben der Anhebung der meldepflichtigen Flächen von bisher 0,25 Hektar auf kumulativ einen Hektar kritisierte er vor allem die Unklarheit der eingeführten Rechtsbegriffe und der Versagungsgründe von Share Deals. Zudem vermisse er das Thema Bodenschutz im Entwurf. Letzteres treibt die Landwirtschaftsbetriebe im Kreis besonders um, da die Versieglung von rund 40 Hektar Landwirtschaftsfläche infolge des Baus einer Umgehungsstraße zur B4 droht.
Weil verteidigte die Zielsetzung des Agrarstrukturgesetzes und verwies auf weitaus strengere und weitreichendere Gesetzentwürfe in Sachsen und Brandenburg. Er kündigte zudem an, dass viele Änderungswünsche aus den eingereichten Stellungnahmen in der Überarbeitung des Thüringer Entwurfes Berücksichtigung finden werden. So werde man beim Anwendungsbereich zurück auf die 0,25 Hektar-Grenze gehen und einen rechtsverbindlichen Bebauungsplan für genehmigungsfreie Veräußerungen zur Pflicht machen. Größenbegrenzungen für Betriebe, wie etwa in Sachsen vorgesehen, werde es nicht geben.
Besonders erregten die Gemüter vor Ort aber die Probleme mit der digitalen Antragsstellung via PORTIA und die Nutzung der FAN-App. Zahlreiche Anwesende schilderten die technischen Schwierigkeiten und die z.T. absurden Ergebnisse der digitalen Erfassung. Besonders die infolge der satellitengestützten Flächenerfassung notwendigen Korrekturen von Teils minimalen Veränderungen und der mit der Richtigstellung verbundene Aufwand seien absurd. Lettau räumte technische Schwierigkeiten ein, versuchte aber den schwarzen Peter an die Bauernverbände zurückzuzuspielen. Zahlreiche Änderungen und Wünsche der Verbände zu einzelnen Ausnahmen haben die Fertigstellung verzögert und die Erfassung unnötig verkompliziert. Die Landwirtschaftsbetriebe müssten jetzt versuchen, ihre Anträge bis zum 15. Mai zu stellen. Eine Berichtigung sei dann noch bis Ende Mai möglich. Er empfehle jedem Betrieb, eng mit seinem Agrarförderzentrum in Dialog zu bleiben. Bis zum 30 September können dann noch eingehende Fehlermeldungen über System, korrigiert werden. Alle offenen Fragen werden in der FAN-App zu sehen sein.
Grundsätzlich stünden die Komplexität und die Vielzahl der erfassten Daten aus Sicht der Anwesenden in keinem Verhältnis zu dem, was eigentlich notwendig wäre. Der Versuch einer völligen Kontrolle sei Irrweg, den es zu beenden gelte. Weil stimmte zu und sprach sich aufgrund der Komplexität der Antragsstellung für einen Reset aus, damit das Ganze Prozedere für die Agrarverwaltung und die Landwirtschaftsbetriebe wieder überschaubar werde.
Auch der Ausbau von Windrädern und Photovoltaik führte zu teilweise hitzigen Diskussionen. Derzeit herrsche Goldgräberstimmung. Zahlreiche Akteure seien unterwegs und versuchen ihr Geschäft zu machen. Die Landwirtschaftsbetriebe werden vielfach angefragt, können aber häufig weder Sinnhaftigkeit des Unterfangens noch die Seriosität der Anfragenden beurteilen. Falls der Regionalplan Nordthüringen falle, so die Befürchtung, werde dieser ungeregelte Wildwuchs noch zunehmen.
Die Landwirtschaftskonferenz war überaus lebhaft, was beweist, dass Themen angesprochen worden sind, die viele Landwirtinnen und Landwirte umtreiben. Das neue Konzept – Betriebsrundgang und Konferenz im gleichen Ort – hat im ersten Versuch zudem gut funktioniert.