In der vergangenen Woche kamen die Agrarminister der Länder in Erfurt zur Agrarministerkonferenz (AMK) zusammen. Der Thüringer Bauernverband (TBV) errichtete ein Landwirte-Camp, um mit Politikern und der Öffentlichkeit in den Dialog zu treten und rief zu Kundgebungen auf, um vor dem Tagungshotel Präsenz zu zeigen. Zudem wurde ein Schilderwald mit den Forderungen des Berufsstandes aufgebaut.
Bereits vor Beginn der AMK erklärte der Präsident des TBV, Dr. Klaus Wagner: „Wir halten an der Forderung zum Agrardiesel fest, sonst haben wir mit die höchste Agrardieselbesteuerung in der EU. Den Absichtserklärungen der Politik zu Bürokratieabbau und substanzieller Entlastung für die Landwirtschaft müssen endlich auch Taten folgen. Vorgaben auf EU- Ebene dürfen in der nationalen Umsetzung nicht zusätzliche Lasten für die heimische Landwirtschaft mit sich bringen. Während die Politik von Bürokratieabbau redet, arbeitet die Thüringer Landesverwaltung an der Einführung eines Flächenregisters – einem neuen Bürokratie-Monster.“
Donnerstagmittag sprachen die Agrarminister der Länder mit Vertretern von berufsständischen Verbänden der Landwirtschaft und dem Gartenbau sowie von Umwelt- und Naturschutzgruppen.
Zur Kundgebung im Anschluss stellte TBV-Präsident Wagner klar, dass der Bürokratieabbau zügig angegangen werden muss. Weitere Redner waren Landwirtin Nicole Lombardi, Thüringens Umweltminister Bernhard Stengele, Landwirt Mark Heubach, der Generalsekretär des Zentralverbandes Gartenbau, Bertram Fleischer sowie Landwirt Marc Bernhard aus Sachsen als Vertreter von Landwirtschaft verbindet Deutschland (LsV).
Die AMK-Vorsitzende, Thüringens Landwirtschaftsministerin Susanna Karawanskij, und Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir kamen anschließend auf den Theaterplatz, um mit den anwesenden Landwirten ins Gespräch zu kommen und nahmen Forderungspapiere des Berufsstandes entgegen.
Am Freitag bekamen die Thüringer Landwirte Unterstützung durch die Bauerpräsidenten aus Bayern, Günther Felßner, Niedersachen, Holger Hennies und Sachsen-Anhalt, Olaf Feuerborn sowie von Ulrich Haage, Präsident des Gartenbauverbandes Thüringen. Nach Beendigung der AMK kam Karawanskij erneut auf den Theaterplatz. Begleitet wurde sie von Petra Berg, Landwirtschaftsministerin im Saarland und Sven Schulze, Minister für Wirtschaft, Tourismus, Landwirtschaft und Forsten in Sachsen-Anhalt. Auf der Bühne tauschten sich die Beteiligten zu den Ergebnissen der AMK aus.
Die Länder hatten dem Bund vorab 194 Vorschläge zum Bürokratieabbau gesendet. Zur AMK einigte man sich auf einen Zeitplan zum Abbau bürokratischer Regeln, so Karawanskij. Bis Mitte des Jahres sollen erste Vereinfachungen umgesetzt sein, u.a. zur vereinfachten nationalen Umsetzung europarechtlicher Vorgaben. Holger Hennies, der Präsident des Landvolk Niedersachsen, zeigte sich enttäuscht. Er hatte mehr konkrete Ergebnisse erwartet, bspw. einen einheitlichen Beschluss zu Stoffstrombilanz.
Papiere zum Bürokratieabbau übergeben
Ende Februar hat der TBV seine Forderungen zum Bürokratieabbau an den Bund formuliert. Dabei wurde der TBV vom Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft angefragt und um Unterstützung gebeten. Die Übersicht des TBV zum Bürokratieabbau auf Bundesebene enthält die dringendsten Anliegen.
In Ergänzung zu den Forderungen an den Bund wurde Anfang März ein zweites Papier mit Forderungen zum Bürokratieabbau an das Land Thüringen erarbeitet. Die Papiere von Thüringen sowie das Forderungspapier des Deutschen Bauernverbandes zur AMK übergab TBV-Präsident Wagner im Rahmen der Agrarministerkonferenz.
Zu den Forderungspapieren:
PDF-Download Bürokratieabbau auf Landesebene
PDF-Download Bürokratieabbau auf Bundesebene
PDF-Download Anliegen des Deutschen Bauernverbandes zur AMK
PDF-Download Erwartungen des Thüringer Bauernverbandes an die AMK
Die Papiere des TBV sind keine endgültigen. Haben Sie Anregungen oder Ergänzungen melden Sie dies gern an Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!.