Mit Beginn der Bauernproteste im Dezember 2023 war der ohnehin gegebene Schulterschluss der Thüringer Wirtschaftsverbände wieder mehr in den Fokus gerückt. Die Solidarität und Unterstützung der Mitglieder und Partner von Handwerk, Logistik, Hotel- und Gaststätten- sowie Baugewerbe mit den Thüringer Landwirtinnen und Landwirten war bemerkenswert. So entstand im gemeinsamen kontinuierlichen Austausch die Idee, eine Veranstaltung zu initiieren, bei der Politik und Wirtschaft aufeinandertreffen – der erste Thüringer Verbändedialog.
Zum Dialog am 30. Mai waren die Thüringer Bundestagsabgeordneten der Ampelkoalition - Katrin Göring-Eckhardt (B´90/ Grüne), Gerald Ullrich (FDP), Tina Rudolph (SPD), Elisabeth Kaiser (SPD) und Holger Becker (SPD) - eingeladen. Sie traten in den Dialog mit den Hauptgeschäftsführerinnen und Hauptgeschäftsführern sowie Präsidenten der Wirtschaftsverbände. Zentrale Frage dabei an die Politiker: Was tun sie, um die Thüringer Wirtschaft zu entlasten? Die Verbandsvertreter und ihre anwesenden Mitglieder stellten dabei ihre verbands- und betriebsspezifischen Herausforderungen in der aktuellen Krise dar.
Im Eingangsstatement verdeutlichte der Präsident des Thüringer Bauernverbandes (TBV), Dr. Klaus Wagner, dass sich die Landwirtinnen und Landwirte in den Betrieben mit ihren Problemen allein gelassen fühlen. Die Vertreter der weiteren Verbände fügten hinzu, dass sich der Mittelstand von der Politik ungehört zurückgelassen sieht. In Bezug auf den Bürokratieabbau gelte oft, bevor alte Regelungen weg sind, kommen schon wieder neue hinzu, so die Verbandsvertreter. Ob Landes-, Bundes- oder EU-Regelungen und -gesetze – wenn man ein Anliegen hat, weißt eine Ebene darauf hin, dass die andere dazu der Ansprechpartner sei. Das ist frustrieren und schafft kein Vertrauen zu politischen Entscheidungsträgern. In der (Land-)Wirtschaft wird nicht in Legislaturen gedacht. „2030 ist für uns morgen und deshalb brauchen wir Planungssicherheit“, so Wagner weiter.
Die Antworten und Reaktionen von Seiten der Bundestagsabgeordneten der Ampelkoalition reichten von Verständnis bis hin zu konkreten Vorschlägen, um die Probleme anzugehen. Die Erwartung an den ersten Verbändedialog, nicht in gegenseitigen Monolog zu verfallen, sondern in den Dialog einzutreten und Lösungen zu finden, sind nicht vollumfänglich erfüllt worden. Die Zusammenarbeit unter den Wirtschaftsverbänden bleibt aber bestehen. Eine Auswertung des Dialoges und was für zukünftige Aktionen zusammen angegangen werden, sind noch in dieser Woche geplant.
Einen ausführlicheren Bericht zum ersten Thüringer Verbändedialog lesen Sie im nächsten TBV Journal.
Hintergrund:
Jeder einzelne der sieben einladenden Wirtschaftsverbände steht momentan vor Herausforderungen, welche im ersten Thüringer Verbändedialog dargestellt werden sollten. Die Mitgliedsunternehmen der Verbände leiden unter erdrückenden Lasten, die langfristige Planungen erschweren oder gar unmöglich machen, bei einer ohnehin schlechten wirtschaftlichen Lage und den aufgrund staatlicher Lasten zu hohen Energiepreisen.
Ziel des Dialogs war der Austausch zu konkreten Entlastungen der Wirtschaft und welchen Beitrag die Thüringer Bundestagsabgeordneten der Ampelkoalition dazu leisten. Damit soll die Kultur des Dialogs gestärkt werden.
Zum Dialog luden ein:
