Themenschwerpunkt:

Wahljahr 2021: Forum und Forderungen. Wer vertritt die Anliegen der Landwirtschaft?

Inhalt:

BUGA 2/8

Feldmäuse 3

TBV-Klausurtagung 3

Düngeverordnung 6

Kommentar:

Es geht um jede einzelne Wählerstimme: Doch wer vertritt uns Landwirte?

von Katrin Hucke, Hauptgeschäftsführerin des Thüringer Bauernverbandes

Am 26. September ist es wieder so weit. Wir alle sind aufgefordert, den Bundestag neu zu wählen und eventuell auch unseren Thüringer Landtag. Da einige Landtagsabgeordnete Angst haben, ihr Mandat zu verlieren, ist die Neuwahl im Freistaat aber alles andere als sicher.

Mit den Wahlen stellt sich wieder die Frage, wer uns Landwirtinnen und Landwirte, wer unsere berechtigten Interessen als Landwirtschaft am besten vertreten kann. Um ehrlich zu sein, bin ich persönlich nach unserem agrarpolitischen Forum am 22. April nicht wirklich weiter. Keiner der Anwesenden hat mich überzeugt, vieles blieb im Ungefähren. Auch ein Blick in die Wahlprogramme der Parteien, soweit sie überhaupt vorliegen, bringt einen nicht wirklich weiter. Gefühlt versprechen alle Parteien Alles. Auffällig ist allenfalls, dass bei den meisten Parteien, mit Ausnahme von BÜNDIS90/DIE GRÜNEN, landwirtschaftliche Themen, wenn überhaupt, eine untergeordnete Rolle spielen. Die detaillierten Positionen von BÜNDIS90/DIE GRÜNEN sind für mich aber kein Lichtblick. Hiermit werden lediglich die bekannten Glocken für eine Agrarwende geläutet, die aus meiner Sicht wirtschaftlich ins Nichts führt und Landwirtinnen und Landwirte zu bloßen Landschaftspflegern degradiert. Dass wir hierzulande nach dem Strom zukünftig unsere Lebensmittel überwiegend importieren wollen (und damit weltweit die Feuer in den Regenwäldern anfachen), ist für mich keine erstrebenswerte Option.

Auch ein Blick auf mögliche Regierungskoalitionen nach der Wahl – sowohl auf Bundes- als auch auf Landesebene – trägt wenig zu Klarheit bei. Erwartbar ist nur, dass es Koalitionsregierungen aus zwei oder drei demokratischen Parteien sein werden. Egal ob Schwarz-Grün, Ampel oder ein Bündnis aus den Kräften Links der Mitte – mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit werden hierbei BÜNDIS90/DIE GRÜNEN, zumindest auf Bundesebene, an einer solchen Koalitionsregierung beteiligt sein. Damit aber kommt den Abgeordneten aus den anderen Koalitionsparteien eine besonders wichtige Rolle zu. Es darf nicht sein, dass diese alles abnicken und ihr Fähnchen gerade in Fragen der Landwirtschaft stetig nach dem Wind ausrichten.

Als Landwirtschaft brauchen wir Abgeordnete, die ihre Politik an der Wirklichkeit orientieren, die mit Realitätssinn politische Ideen dahingehend bewerten, ob diese auch praktisch umsetzbar sind. Wir brauchen Abgeordnete, die für die Anliegen der Landwirtinnen und Landwirte in den Koalitionen streiten, sich dafür einsetzen und bis zu einem befriedigenden Ergebnis standhaft bleiben. Davon gab es für mich bisher viel zu wenige, so dass zuletzt, häufig außer warmen Worten wenig geblieben ist. Standhaft bleiben aber nur Abgeordnete, die in ihrer Region verwurzelt sind, die bereits lange vor Ort die Landwirtschaft, ihre Sorgen und Probleme kennen. Standhaft bleiben nur jene Abgeordneten, die sich für die Landwirtschaft interessieren, die nicht nur gewählt werden wollen, um ihr eigenes politisches Süppchen zu kochen oder sich die eigenen Taschen zu füllen. Hier, bei den Personen, die für den Bundes- und Landtag kandidieren, liegt unsere Chance: Lassen sie uns gemeinsam diejenigen identifizieren, die in den zukünftigen Koalitionen die Kraft haben, sich zu behaupten, weil sie ein wirkliches Interesse an der Landwirtschaft in Thüringen und an der Wirklichkeit der Menschen im ländlichen Raum haben.

Der TBV wird in den nächsten Wochen und Monaten Gelegenheiten schaffen, zu denen wir alle Kandidatinnen und Kandidaten kritisch befragen können, wie sie zur Landwirtschaft, zu uns stehen. Seien Sie dabei und bilden Sie sich Ihre Meinung! Es geht um jede einzelne Wählerstimme, es geht um die Zukunft unserer Thüringer Landwirtschaft.