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Industrieemissionsrichtlinie: Trilogstart

In Folge der Plenarabstimmungen zur Industrieemissionsrichtlinie (IED) in Straßburg begannen am 19. Juli die interinstitutionellen Verhandlungen, auch Trilog-Verhandlungen genannt. An diesen Verhandlungen nehmen Vertreter aller drei Institutionen (Europäische Kommission, Parlament und Rat) teil und verhandeln eine Kompromissposition, die anschließend im Parlament und im Rat angenommen werden muss.

Die beiden ersten Treffen dienten lediglich zur Vorstellung der jeweiligen Positionen und zur Eröffnung der Verhandlungen. Weitere Treffen werden nach der Sommerpause, d.h. im September, stattfinden. Nach jetzigem Stand sollen die Treffen am 28. November abgeschlossen werden. Für die „technischen Treffen“ zu den genauen Inhalten des Gesetzestextes sind nochmals 20 Treffen geplant. Wann genau der Anwendungsbereich für die Landwirtschaft diskutiert wird, haben die Verhandler noch nicht festgelegt.

Die Trilog-Verhandlungen werden vom Deutschen Bauernverband (DBV) betreut. Der DBV hat sich bereits im Vorfeld der Verhandlungen an die jeweiligen Vertreter der Institutionen gewandt und diesen nochmals nahegelegt, die Beschlüsse des Europäischen Parlaments als Grundlage eines Kompromisses zu verwenden.

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