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Anhörung zum geplanten Ausbau der Photovoltaik auf landwirtschaftlichen Flächen

Mit Antrag der Thüringer Regierungsfraktionen wurde das Thema „Geplanter Ausbau von Freiflächen-Photovoltaik und Agri-Photovoltaik-Anlagen auf landwirtschaftlichen Nutzflächen“ im Ausschuss für Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten im Thüringer Landtag auf die Tagesordnung gesetzt. Anzuhören waren die beteiligten Landnutzer, Beratungsunternehmen sowie Forschungseinrichtungen, aber auch Landeseinrichtungen. Der Fragenkatalog war sehr umfangreich und ging von aktuellen Umsetzungsprojekten, Herausforderungen der Bundesausbauziele sowie der Ausgestaltung zur Umsetzung in benachteiligten Gebieten sowie mit Blick auf die Eigentümerstrukturen, aber auch Themen wie Flächenverbrauch, Meinung zur Konversions- und Autobahnstreifen und Ertragsaussichten unter Agri-Photovoltaik.

Der Thüringer Bauernverband (TBV) hat bereits in seiner schriftlichen Stellungnahme betont, dass die Thüringer Landwirtschaftsbetriebe seit vielen Jahren Photovoltaik-Anlagen besonders auf die Dächer ihrer Wirtschaftsgebäude bauen und insofern ihnen das Thema generell nicht fremd ist. Der TBV weißt darauf hin, dass aber gleichzeitig der Flächenverbrauch insbesondere für Siedlungs- und Verkehrsfläche immer weiter voranschreitet. PV-Freiflächenanlagen werden derzeit überwiegend auf landwirtschaftlichen Flächen errichtet und entziehen sie damit der Landwirtschaft. Der TBV unterstreicht daher seine Forderung nach einem vorrangigen Photovoltaik- Ausbau auf Gebäuden und bereits bebauten Flächen. 

In der mündlichen Anhörung untermauerte Toralf Müller, Vizepräsident des TBV, die schriftlichen Ausführungen noch einmal. Er stellte die Konkurrenz zwischen erneuerbaren Energien und der Nahrungsmittelproduktion dar, erklärte den Abgeordneten die Eigentümerstrukturen sowie auf die Wichtigkeit des Bodens als Humus-, Klima- und Trinkwasserspeicher. Auch das Thema Netzausbau, welches in den Fragestellungen selbst sehr nachrangig war, ging er ein und appellierte an den gleichzeitigen Ausbau von Speichern, um die Wirtschaftlichkeit der Anlagen im volatilen Strommarkt im Auge zu haben. Weiterhin forderte er die Abgeordneten auf, sich auf Bundesebene gegen die Duldungspflicht im Solarpaket einzusetzen, denn diese gleicht einer kalten Enteignung der Landeigentümerinnen und -eigentümer.

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