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Bauernproteste: Aktionen der vergangenen Woche

In der vergangenen Woche standen weitere Aktionen im Rahmen der seit 18. Dezember anhaltenden Bauernproteste seitens des Thüringer Bauernverbandes (TBV) mit seinen Kreisbauernverbänden (KBV) im Mittelpunkt.

Ausgehend von einer Initiative von Landwirten aus dem Saale-Orla-Kreis für die A9 von München nach Berlin wurden dann thüringenweit am Mittwoch, dem 31. Januar die Autobahnauffahrten blockiert. An allen Auffahrten kam es in den Morgenstunden bis in den Nachmittag zu massiven Einschränkungen für den Verkehr. Die Blockaden sind, wie auch schon in den vergangenen Wochen, friedlich verlaufen. Den Anweisungen der jeweiligen Ordnungsbehörden vor Ort wurde Folge geleistet. Die Landwirtinnen und Landwirte, die sich an den Blockaden beteiligten, waren zudem dazu angehalten, Rettungsgassen während der gesamten Blockadezeit freizuhalten, Krankentransporte und medizinisches sowie Pflegepersonal die Durchfahrt zu gewähren. All das wurde seitens der Teilnehmenden eingehalten – dafür gilt allen Beteiligten ein herzlicher Dank.

Die Blockaden am vergangenen Mittwoch untermauerten die bestehenden Forderungen des Berufsstandes:

o   gegen die Agrardieselkürzung

o   Steuerbefreiung für Biokraftstoffe

o   für eine steuerliche Entlastungen durch Risikoausgleichsrücklage und nicht nur Gewinnglättung

o   Auflagenmoratorium/Programm zur Wiederherstellung von Wettbewerbsfähigkeit (zukünftig keine neuen Auflagen/Auflagen abbauen)

o   für Bürokratieabbau

Um den Forderungen nach Bürokratieabbau mehr Druck und Gewicht zu verleihen, war der TBV mit seinen Landwirtinnen, Landwirten und Unterstützern von Mittwoch, 31. Januar bis Freitag, 2. Februar am Thüringer Landtag mit einem „Landwirte-Camp“ präsent. An diesen drei Tagen fanden Plenarsitzungen statt, an denen die Thüringer Abgeordneten sowie Regierungsvertreter teilnahmen. Durch vorab vereinbarte Gesprächstermine mit den Politikern oder auch spontane Besuche dieser am „Camp“ konnten sich die anwesenden Landwirtinnen und Landwirte und Verbandsvertreter intensiv und immer kritisch zu den bestehende Forderung, allen voran den Bürokratieabbau, äußern. In einem Buch wurden ergänzend Bürokratieabbau-Forderungen gesammelt. Dieses wird bei weiteren Aktionen in dieser Woche ergänzt und zeitnahe den zuständigen Politikern übergeben.

Nach drei Tagen „Landwirte-Camp“ kann ein durchaus positives Fazit gezogen werden – zahlreiche Gespräche mit Landespolitikern aller Fraktionen, konstruktiver Austausch mit Bürgerinnen und Bürgern vor Ort und zahlreiche Menschen, die vorbeikamen, um ihre Solidarität und Unterstützung auszudrücken, oftmals auch in Form von belegten Brötchen, gebackenen Kuchen u.v.m.

Diesen Schwung nehmen wir mit und bleiben dran. Weitere Informationen zu weiteren Aktionen gibt es in einer exklusiven Mitgliederinformation.

Wir danken allen, die sich an unseren angemeldeten Aktionen in der vergangenen Woche beteiligt haben und hoffen weiter auf die Unterstützung und die Solidarität aus der Gesellschaft.

Thüringer Bauernverband e.V.
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