Der Ausschuss für Infrastruktur und Landwirtschaft hat am 23. Mai zum letzten Mal in dieser Legislaturperiode getagt. Thema auf der Tagesordnung war u.a. der Entwurf eines Thüringer Agrar- und Forststrukturgesetzes.

Hierzu hatte der Ausschuss im April sowohl eine mündliche als auch eine schriftliche Anhörung durchgeführt. Der Thüringer Bauernverband (TBV) hatte sowohl in der mündlichen Anhörung als auch in seiner schriftlichen Stellungnahme auf Problempunkte hingewiesen und den Gesetzentwurf insgesamt abgelehnt.

Diese Ansicht teilten auch alle anderen mündlich Angehörten, wie der Vertreter des Waldbesitzerverbandes für Thüringen, des Thüringer Verbandes der Jagdgenossenschaften, des Gemeinde- und Städtebundes Thüringen oder auch die juristische Professorin Dr. Antje Tölle, die auf die Themen des Bodenmarktes spezialisiert ist und dem Gesetzentwurf eklatante Mängel bescheinigte.

Der Ausschuss hat nun aufgrund des umfangreichen Nachbesserungsbedarfs, der in der Kürze der Zeit nicht geleistet werden kann, beschlossen, das Gesetz nicht zu den letzten Plenumssitzungen dieser Legislaturperiode im Juni zur zweiten Lesung in den Landtag einzubringen.

Ob es in der neuen Legislaturperiode einen erneuten Anlauf geben wird, bleibt abzuwarten.