Vier Jahre nach ihrem letzten Besuch tagte die Arbeitsgruppe Agrarpolitik (AG Goslar) des Deutschen Bauernverbandes (DBV) diese Woche in Brüssel. Ziel und Schwerpunkt waren Gespräche zur Ausrichtung der GAP-Förderung nach 2027.

Fast alle Landesbauernverbände (LBV) waren vertreten und so führte die AG Goslar intensive Diskussionen insbesondere mit den Vertreterinnen und Vertretern der EU-Kommission (GD Agri, GD Umwelt, GD Budget, GD Nachbarschaft). Vor allem gegenüber der GD Umwelt, die abermals ihre fehlende Anerkennung für die Leistungen der Landwirtinnen und Landwirte zeigte, konnte die AG Goslar zahlreiche Pauschalvorwürfe ausräumen. Inzwischen scheint klar, dass die federführende GD Agri vor den Europawahlen 2024 keine substanziellen Eckpunkte zur GAP nach 2027 vorlegen wird. Umso bedeutender ist es, dass DBV, COPA und auch die LBV aktuell und in den nächsten Monaten weitere Gespräche zur GAP nach 2027 mit den relevanten Brüsseler Entscheidungsträgern und Netzwerkern führen. Dies gilt vor allem auch im Hinblick auf den angekündigten strategischen Dialog zur Zukunft der Landwirtschaft.

Im Austausch mit den Europaabgeordneten Lins und Schneider (beide EVP) sowie Noichl (S&D) und Häusling (Grüne/EFA) setzte die AG Goslar diese Woche erste wichtige Akzente. Im Vorfeld der DBV-Gremiensitzungen im November bestätigte die AG Goslar den aktuellen Stand des DBV-Diskussionspapiers mit Zielen und Ansatzpunkten zur GAP nach 2027. Aus Sicht der AG Goslar wird sich der Berufsstand mittelfristig intensiv mit den Szenarien und Effekten der Heranführung der Ukraine (und weiterer Kandidaten) an die EU befassen müssen. Der zukünftige EU-Haushalt und insbesondere auch das darin enthaltene Agrarbudget werden maßgeblich davon beeinlfusst werden.

In der Sitzung erörterte die AG Goslar zudem die Anliegen der europäischen Junglandwirte von CEJA und diskutierte die Überlegungen von Prof. Latacz-Lohmann (Uni Kiel) zu einer sogenannten „Erfolgsorientierten Agrarprämie“. Mehr dazu im nächsten TBV-Journal.