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Tierhaltung-Tierwohl (536)
Keine Tierwohlverbesserungsgenehmigung im Baulandmobilisierungsgesetz
Nadja Gipser Montag, 31. Mai 2021
Wie befürchtet, haben die Bundesländer in ihrer Bundesratsentscheidung am 28. Mai das Baulandmobilisierungsgesetz ohne eine Genehmigung für Stallumbaumaßnahmen zu Tierwohlzwecken beschlossen. Der ausgelaufene § 13 b Baugesetzbuch zur beschleunigten Ausweisung von Bauland am Ortsrand wird befristet bis 31. Dezember 2022 wieder eingeführt. Damit wird entgegen den Vereinbarungen im Koalitionsvertrag und auch den Empfehlungen des Kompetenznetzwerkes Nutztierhaltung keine genehmigungsrechtliche Erleichterung für Stallbaumaßnahmen zugunsten von mehr Tierwohl geschaffen. Am 10. Juni wird die Arbeitsgruppe Baurecht des Deutschen Bauernverbandes tagen und gemeinsam mit den Kolleginnen und Kollegen der Tierreferate beraten, welche Möglichkeiten bestehen, trotz des vollkommen unbefriedigenden Baulandmobilisierungsgesetzes Ställe für mehr Tierwohl zu…
Der Deutsche Bauernverband veröffentlichte vergangenen Freitag ein Positionspapier zur Rindermast, an deren Erstellung der Thüringer Bauernverband mitwirkte. Das Positionspapier beschreibt aktuelle Herausforderungen von bullenmästenden Betrieben, weist auf Zielkonflikte hin und enthält Forderungen an Politik, Wirtschaft und Wissenschaft. Das Positionspapier finden Sie unter https://www.bauernverband.de/presse-medien/pressemitteilungen/pressemitteilung/deutscher-bauernverband-stellt-positionspapier-zur-rindermast-vor.
Wildunfälle bei der Mahd ereignen sich regelmäßig. In den letzten Tagen erhielten Amtstierärzte Bilder, von zu Tode gekommenen Rehkitzen auf Grünlandflächen. Manch landwirtschaftlicher Be-trieb wird mit einer Anzeige wegen Verstoßes gegen das Tierschutzgesetz konfrontiert. Neben der unschönen Begebenheit besteht die Gefahr, dass Tierkadaver in die Silage gelangen und das Futter mit Toxinen kontaminiert (Botulismus). Das maschinenführende Personal steht rechtlich in der Verantwortung, dass Wildtiere bei der Mahd nicht getötet bzw. gefährdet werden. Vorsorge-Maßnahmen können das Risiko minimieren und sind tierschutzrechtlich Pflicht. Vor der Mahd sollte daher mit dem Jagdpächter gesprochen werden, um das Absuchen der Fläche zu planen. Auf großen…
Die Corona-Pandemie sowie der Ausbruch der Afrikanischen Schweinepest bei Wildschweinen in Ostdeutschland führten zu einem massiven Einbruch der Schlachtschweine- und Ferkelpreise. Dabei stehen den niedrigen Erlösen weiterhin deutlich höhere Kosten gegenüber. Anlässlich dieser existenzbedrohenden Situation lud der Ausschuss für Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten des Thüringer Landtags den Thüringer Bauernverband (TBV) sowie die Interessengemeinschaft der Schweinehalter in Thüringen (IGS) einer Anhörung ein.TBV und IGS werden in der Anhörung eine gemeinsame Stellungnahme vorlegen.
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