In den letzten Wochen haben Antragsteller im Rahmen der KULAP-Maßnahme E1 und E2 verschiedenste Schreiben, von Anhörungsschreiben, Rückforderungs- und Änderungsbescheiden sowie Bescheide mit Sanktionierungen erhalten. Es gibt viel Unklarheit zu den genauen Inhalten, zu den Auswirkungen auf den Betrieb sowie zu den fachlichen Möglichkeiten für die Einhaltung der Rahmenbedingungen für die Erosionsmaßnahmen.

Aus diesem Grund hat der Thüringer Bauernverband eine Informationsveranstaltung beim Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Landwirtschaft und Ländlichen Raum eingefordert.

Nächste Woche Montag (19. Mai) lädt das Thüringer Landesamt für Landwirtschaft und Ländlichen Raum (TLLLR) alle KULAP-Antragsteller E1/E2 zu einer Informationsveranstaltung zum Thema KULAP Maßnahmen E1/E2 ein. Die Veranstaltung soll die Möglichkeit bieten, sich über die Inhalte der Maßnahmen und deren Zuwendungsvoraussetzungen zu informieren.

Termin: 19.05.2025, ab 13 Uhr

Ort: online- Schulung

Das TLLLR bittet für die Planung um eine Bestätigung der Teilnahme bis zum 16. Mai beim jeweils zuständigen Agrarförderzentrum.

Zur Teilnahme an der Veranstaltung stehen folgende Einwahldaten zur Verfügung:

https://meet.thueringen.de/room/9748a72b-945c-4956-8813-68ccbd6a2a76?invite=e760c833-26d1-4d33-8e40-812339b7ece7

Telefonnummer:        0361 / 34946430

Konferenzkennung:    4 444 541 741

Konferenz-PIN:           953 193 860

(Foto: Dr. Marcus Schindewolf)

Tierhaltende Betriebe, die an der Thüringer Tierwohlförderung (Rinder, Schweine, Genetische Ressourcen) teilnehmen, haben bis zum 15. Mai 2025 Zeit, ihren Auszahlungsantrag für das laufende Verpflichtungsjahr bei der Antrags- und Bewilligungsbehörde zu stellen. Diese Frist ist zwingend einzuhalten und kommt während des gesamten Verpflichtungszeitraumes jedes Jahr auf die Betriebe zu. Für die Antragstellung ist laut der Förderrichtlinie das Antragsportal PORTIA zu nutzen.

Den Auszahlungsantrag finden Sie unter „Sammelantrag (InVeKoS-Antragstellung)“ > „Anträge“ > „Auszahlungsantrag Tierwohl“. Der Auszahlungsantrag wird im Zusammenhang mit dem Sammelantrag eingereicht.

Mit dem Auszahlungsantrag für die Tierwohlmaßnahmengruppe Rinder erklären sich die Betriebe bereit, ein Weidetagebuch zu führen und jährlich einen Verwendungsnachweis über die angemeldeten GVE einzureichen. Stichtag für den Verwendungsnachweis ist der 28. Februar des Folgejahres. Zudem müssen die Betriebe ihre Mindestweideflächen im Flächen- und Nutzungsnachweis des Sammelantrages 2025 für die Sommerweidehaltung Rinder nachweisen.

Mit dem Auszahlungsantrag für die Tierwohlmaßnahmengruppe Schwein erklären sich die Betriebe bereit, ein Bestandsregister gemäß Anlage 5 der Förderrichtlinie zu führen und ebenfalls jährlich einen Verwendungsnachweis über die angemeldeten Tierplätze zu erbringen. Stichtag für den Verwendungsnachweis ist ebenfalls der 28. Februar des Folgejahres. Der Auszahlungsantrag ist zusammen mit dem Verifizierungsnachweis via PORTIA einzureichen.

Mit dem Auszahlungsantrag für die Tierwohlmaßnahmengruppe Genetische Ressourcen erklären sich die Betriebe bereit, in jedem Jahr des Verpflichtungszeitraumes die entsprechend beantragten GVE der in der Förderrichtlinie genannten Nutztierrassen zu halten. Gemeinsam mit dem Auszahlungsantrag müssen die Betriebe auch den erforderlichen Einzeltiernachweis bis zum 15. Mai des Kalenderjahres erbringen.

Die Fördermittel für das beantragte Verpflichtungsjahr werden dann spätestens bis zum 30. Juni des darauffolgenden Kalenderjahres ausgezahlt.

Bereits im Februar informierte der Thüringer Bauernverband (TBV) auf seiner Homepage sowie im Wochenbericht über Probleme bei der Auszahlung zu den Verpflichtungen im Rahmen der KULAP-Maßnahmen Erosionsschutz E1 und E2. Seitdem sind zwei Monate vergangen und

(Foto: Dr. Marcus Schindewolf)

Die Entscheidung zum Umgang mit den Vorgaben zur KULAP-Maßnahme Erosionsschutz und den zur Verfügung stehenden Instrumenten der Berechnung und Planung im Betrieb ist nach wie vor offen. Laut Aussage des Thüringer Ministeriums für Wirtschaft, Landwirtschaft und Ländlichen Raum (TMWLLR) hat man aber wohl eine Lösung gefunden, bemühe sich nun um eine rechtskonforme Formulierung und werde in den nächsten drei Wochen an alle betroffenen Antragsteller die Bescheide versenden.

Herausforderung in der Sache Erosionsschutz ist aber nicht nur die Tatsache der Anhörung und eventuellen Rückforderung, sondern dass für alle vom Betrieb eingegangenen KULAP-Verpflichtungen das Geld zurückgehalten wird. Mit der Bescheidversendung soll auch die Auszahlung der KULAP-Beihilfe erfolgen. Der Thüringer Bauernverband hat auf eine zügige Entscheidung gedrängt, ist man doch finanziell in Vorleistung gegangen und etliche finanzielle Verpflichtungen im Betrieb sind darauf abgestimmt.