Am 9. Januar haben sich Eigentümer- und Nutzerverbände des ländlichen Raums in Thüringen, die sogenannte LEUCHTENBURGER RUNDE, bei einem Neujahrstreffen in Seitenroda für die weitere intensive Zusammenarbeit im Jahr 2024 ausgesprochen. Ziel der LEUCHTENBURGER RUNDE ist es, die gemeinsamen Positionen aller Land- und Wassernutzenden in Thüringen verstärkt an die Politik und die Bevölkerung heranzutragen. Anlass ist die zunehmende Gefährdung der naturverträglichen Land- und Gewässernutzung in Thüringen durch falsch verstandenen Umweltschutz, der jede Nutzung natürlicher Ressourcen drastisch erschwert. Insbesondere die stetig fortschreitende Ausweitung immer weiterer Schutzgebiete und eine Zunahme an Vorschriften von EU, Bund und Land engen eine naturverträgliche Nutzung von Land, Wald und Wasser ein, obwohl viele Arten und deren Lebensräume erst durch diese Nutzung entstehen. Auch die wirtschaftlichen Interessen der Eigentümerinnen und Eigentümer werden durch die neuen Regelungen kaum noch berücksichtigt, deren Rechte immer weiter ausgehöhlt, was Wertschöpfung und Arbeitsplätze im ländlichen Raum zunehmend gefährdet. Schwerpunktthemen zum Neujahrstreffen der…

Ein Zeichen der Verlässlichkeit – Thüringer Bauernverband würdigt Einsatz der Thüringer Agrarverwaltung Der Thüringer Bauernverband zeigt sich erleichtert darüber, dass das Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft (TMIL) und dasThüringer Landesamt für Landwirtschaft und Ländlichen Raum (TLLLR) es ermöglicht haben, die Agrarzahlungen zum Jahresende an die Landwirtschaftsbetriebe auszuzahlen. Die Auszahlung dieser Mittel spielt eine entscheidende Rolle für die Landwirtinnen und Landwirte in Thüringen. Zum Jahreswechsel stehen in den landwirtschaftlichen Betrieben erhebliche Ausgaben an, darunter Pachten, Kredite, Saatgut und Versicherungen. „Durch die nun erfolgte Auszahlung ist den Landwirtinnen und Landwirten eine große Last von den Schultern genommen wurden“, so TBV-Präsident Dr. Klaus Wagner. „Nachdem in Sachsen die Auszahlung zum Jahresende nicht erfolgte, waren auch viele Thüringer Landwirtschaftsbetriebe tief besorgt, dass ihnen zu Jahresbeginn die notwendige Liquidität zur Begleichung ihrer Ausgaben fehlen würde. Dies ist dank des Einsatzes des Thüringer Ministeriums für Infrastruktur und Landwirtschaft nicht geschehen. Gerade vor dem Hintergrund der…

Trotz Änderungen – Thüringer Agrar- und Forstflächenstrukturgesetz bleibt in weiten Teilen verfassungswidrig Der heute in erster Lesung im Landtag eingebrachte Entwurf für ein Thüringer Agrarstruktur- und Forstflächengesetz (ThürAFSG) ist aus Sicht des Thüringer Bauernverbandes (TBV) weiterhin in großen Teilen verfassungswidrig. „Die geringfügigen Änderungen gegenüber dem ersten Entwurf ändern nichts an der Verfassungswidrigkeit des Gesetzes. Statt die Thüringer Landwirte zu stärken, schafft das geplante Gesetz neue rechtliche Unsicherheiten für die heimischen Agrarbetriebe. Dadurch erreicht das Gesetz das Gegenteil dessen, was es will. Es schwächt die ökonomische Handlungs- und Widerstandsfähigkeit unserer Betriebe. Ich fordere die Landesregierung deshalb erneut auf, das Gesetz zu stoppen. Unsere Landwirtschaftsbetriebe haben schon genug mit Bürokratie und Überregulierung zu kämpfen“, so Dr. Klaus Wagner, Präsident des TBV. Die Thüringer Landesregierung hat den Gesetzesentwurf nur geringfügig überarbeitet und weitgehend unverändert gelassen gegenüber dem ersten Entwurf. Dadurch bleiben die gravierenden verfassungsrechtlichen Mängel bestehen, die ein fundiertes Rechtsgutachten der renommierten Jenaer…