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Düngung & Rote Gebiete

Düngung & Rote Gebiete (23)

Mit Inkrafttreten der Düngeverordnung (DüV) vom 26. Mai 2017 (BGBl. I S. 1305), die durch Artikel 1 der Verordnung vom 28. April 2020 (BGBl. I S. 846) geändert worden ist, gelten seit dem 1. Mai 2020 geänderte Anforderungen zu den Aufzeichnungspflichten nach § 10 DüV. Das Thüringer Landesamtes für Landwirtschaft und Ländlichen Raum (TLLLR) hat zu diesem zu den Aufzeichnungspflichten eine Fachinformation veröffentlicht. Diese kann unter den nachfolgenden Link heruntereladen werden: TLLLR Fachinformation zu den Aufzeichnungspflichten nach § 10 Düngeverordnung (DüV 2020)
Bereits im Schreiben von EU-Umweltkommissar Virginijus Sinkevičius vom 24. Juni 2021 an die damaligen Bundesministerinnen Julia Klöckner und Svenja Schulze wurden Bedenken hinsichtlich der Umsetzung des europäischen Rechts durch die Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Ausweisung von mit Nitrat belasteten und eutrophierten Gebieten (AVV GeA) und den darin formulierten Ausnahmen seitens der EU geäußert. Daraufhin war das BMEL bestrebt, in Zusammenarbeit mit der Europäischen Kommission das weitere Vorgehen abzustimmen und die offenen Fragen zu klären. Dazu haben Bund und Länder intensiv daran gearbeitet, die Methodik und fachliche Grundlage der ausgewiesenen roten Gebiete zu begründen. Im letzten Gespräch am 14. Januar zwischen der…
Mit der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift (AVV) zur Ausweisung mit Nitrat belasteten und eutrophierten Gebieten ist die Bundesregierung der Kritik der EU-Kommission nachgekommen, in Deutschland ein „einheitliches“ Verfahren zur Ausweisung der Nitrat- und Phosphatkulisse zu installieren.  Das schien Anfangs gelungen zu sein, doch im August letzten Jahres dann der Schock:
Der Deutsche Bauernverband (DBV) will zusammen mit den Mitgliedsbetrieben aus den Bundesländern ein "Ertrags- und Qualitätsmonitoring Rote Gebiete“ umsetzen. Dazu werden möglichst viele landwirtschaftliche Betriebe gesucht, die Flächen innerhalb und außerhalb der Roten Gebiete bewirtschaften. Ziel ist es einen Überblick über die Auswirkungen auf die Erträge und Qualitäten durch die neue Düngeverordnung bei ausgewählten Ackerkulturen zu erhalten. Neben der besseren Quantifizierung der finanziellen Verluste in den betroffenen Gebieten, soll eine umfangreiche Argumentationsgrundlage für Diskussionen um die Düngeverordnung, Anpassung der Gebiete oder entsprechender finanzieller Entschädigung geschaffen werden. Für das Monitoring werden folgende Daten benötigt: Hektarertrag der jeweiligen Kultur Qualitätsparameter wie Rohprotein,…
Landwirtinnen und Landwirte müssen zukünftig damit rechnen, dass betriebseigene Daten wie der Einsatz von Dünge- oder Pflanzenschutzmittel an Dritte weitergegeben werden. Das haben der NABU Deutschland und ein Wasserversorger beim Verwaltungsgerichtshof in Baden-Württemberg eingeklagt. Das Urteil hat bundesweite Folgen, auch Thüringen ist davon betroffen. Voraussetzung für die Herausgabe der Daten ist, dass dies beim zuständigen Landesamt beantragt wurde. Der NABU Deutschland hat in Thüringen einen entsprechenden Antrag beim zuständigen Landesamt gestellt. Vergangene Woche wurden 88 Betriebe durch den Pflanzenschutzdienst des Thüringer Landesamts für Landwirtschaft und ländlichen Raum (TLLLR) per Brief über den Sachverhalt informiert und zur Zusendung der entsprechenden…
Vergangene Woche erklärte das Oberverwaltungsgericht Greifswald die Landesdüngeverordnung von Mecklenburg-Vorpommern in der Fassung von 2019 und 2020 und damit die Ausweisung der Nitratkulisse für ungültig. Vorausgegangen war eine Normkontrollklage von über 180 Landwirtinnen und Landwirten, die mit Unterstützung einer Anwaltskanzlei aus Rostock aufgesetzt und eingereicht worden war. Die Klage zielte inhaltlich auf die Ausweisung der Nitratkulisse sowie die Auswahl der Messstellen. Eine gemeinsame Überprüfung der Messtellen durch die Landesverwaltung in Zusammenarbeit mit den Landwirtinnen und Landwirten, wie in Thüringen geschehen, gab es in Mecklenburg-Vorpommern im Zuge des Ausweisungsprozesses nicht. Nach Informationen des Landesbauernverbands Mecklenburg-Vorpommerns liegt die Urteilsbegründung derzeit noch nicht vor. Was das…
Am 30. September wurde durch das Thüringer Landesamt für Landwirtschaft und Ländlichen Raum das Antragsformular auf Verschiebung der Sperrfrist zur Ausbringung von Düngemittel veröffentlicht. Mit der Beantragung ist eine Verschiebung der Sperrfristen zur Aufbringung von Düngemittel auf Ackerland und Grünland inklusive mehrjährigem Feldfutter um vier Wochen möglich. Eine Verschiebung der vorgeschriebenen Aussaattermine ist trotz Einwände des Thüringer Bauernverbandes (TBV) nicht möglich. Der TBV hat bereits zur Erntepressekonferenz am 2. September auf die Problematik der anstehenden Düngesaison und besonders über die schwierigen Bedingungen der Aussaat aufgrund der Witterung hingewiesen. In Anbetracht dessen schien die zunächst veröffentlichte Antragsfrist von gerade einmal einem Tag…
Am 3. August tagte per Videokonferenz der Fachausschuss Umwelt des Deutschen Bauernverbands. Zentrales Thema war dabei die Bewertung des Schreibens der EU-Kommission, in dem diese sich kritisch hinsichtlich der Ausweisung der Nitratkulisse (Rote Gebiete) gegenüber dem Bundesumwelt- und Bundeslandwirtschaftsministerium geäußert hatte.
Die Auswirkungen der neuen Düngeverordnung sind inzwischen in der Praxis angekommen. Um aufzuzeigen, wie sehr die landwirtschaftlichen Betriebe in den Roten Gebieten davon betroffen sind, haben sich der Deutsche Bauernverband und die Landesbauernverbände dazu entschlossen, die Folgen in einem deutschlandweiten Monitoring zu dem Thema zu dokumentieren. Das Monitoring ermöglicht einen Überblick über die Auswirkungen auf die Erträge und Qualitäten bei ausgewählten Ackerkulturen. Die dadurch entstehende breite Datenbasis soll zukünftig auch als Argumentationsgrundlage für Diskussionen auf Landes- und Bundesebene genutzt werden. Nähere Informationen zur Teilnahme folgen in Kürze.
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