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Aktuelles (1736)
Mitgliederversammlung des Kreisbauernverbandes Nordhausen
Susann Goldhammer Montag, 21. November 2022
Am Montag, den 14. November fand die diesjährige Mitgliederversammlung des Kreisbauernverbandes Nordhausen in Günzerode statt. Eine umfangreiche Tagesordnung galt es abzuarbeiten. So stellte sich der Präsident des Thüringer Bauernverbandes (TBV) Dr. Klaus Wagner den teilweise auch kritischen Fragen unserer Mitgliedschaft zur Agrarpolitik – wie agiert der Deutsche Bauernverband (DBV) besonders bei der GAP, aber auch zur Verbandsarbeit vom TBV und DBV. Die Kreisvorsitzende Betina Pietzer, gab einen ausführlichen Bericht über das Geschäftsjahr 2021. Die TBV- Referentin Anja Nußbaum berichtete erneut über das kompakte Thema „GAP – Was erwartet uns“. Dr. Klaus-Dieter Röver (TLLLR), Zweigstellenleiter in Bad Frankenhausen, sicherte den Landwirtinnen…
Erste Zwischenbilanz der Strip Till-Kooperation Thüringen gezogen
André Rathgeber Montag, 21. November 2022
Die vergangenen Jahre mit Niederschlagsmengen von teilweise unter 500 Millimeter zeigten einmal mehr auf, wie essentiell der Schutz des Bodenwassers ist. Daher werden nicht nur aus ökonomischer Sicht seit über 30 Jahren die Flächen im Freistaat mittels konservierender und pflugloser Bodenbearbeitung bewirtschaftet. In dieser Zeit entwickelten sich weitere Verfahren zum Schutz des wichtigen Bodenwassers. Darüber hinaus soll das Bodengefüge und damit die Wasseraufnahmekapazität verbessert werden, der Erosionsschutz erhöht und die Ökonomie verbessert werden. Solch ein Verfahren wird derzeit im Rahmen eines LFE-Projekts im gesamten Gebiet des Freistaats erprobt und wissenschaftlich begleitet. Start der Strip Till-Kooperation Thüringen war im Juni 2020…
Vergangene Woche wurde bekannt, dass die Zulassung für Glyphosat um ein weiteres Jahr verlängert wird. Die EU-Kommission war nach eigenen Angaben rechtlich dazu verpflichtet, die Zulassung zu verlängern, auch wenn viele EU-Staaten der Verlängerung nicht zugestimmt haben. Die notwendige Mehrheit hatte es in der Oktobersitzung schon nicht gegeben. Deutschland hatte sich damals enthalten. Spätestens bis Mitte Dezember muss die EU-Behörde ihre Entscheidung offiziell bekannt geben. Mitte 2023 soll es eine Entscheidung seitens der EU geben, ob der Wirkstoff weiter eine Zulassung erhält. Daher werde zusätzlich Zeit benötigt, damit die zuständige EU-Behörde alle notwendigen Informationen prüfen und die Sicherheit des Mittels…
Vorläufige Thüringer Nitrat- und Phosphatkulisse 2023 in Navikat verfügbar
Michael König Montag, 21. November 2022
Im Jahr 2023 wird es mal wieder eine Änderung der Düngeverordnung geben. Damit verbunden ändern sich die Nitrat- und Phosphatkulissen, sowie die Gebiete innerhalb der Nitratkulisse 2023 kleiner 550 mm langjähriges Niederschlagsmittel. Anfang November wurden die VORLÄUFIGEN Kulissen im ThüringenViewer und im Geoproxy Thüringen veröffentlicht. Die Kulissen sind noch nicht amtlich und somit noch nicht rechtskräftig, lediglich fachlich verifiziert und deshalb als vorläufig zu betrachten. Laut Vorgabe der AVV muss die Neuausweisung der Nitrat- und Phosphatkulisse bis zum 30. November diesen Jahres erfolgen. Da mit den Kulissen verschiedene Bewirtschaftungsauflagen und -verbote verbunden sind, es bis zur neuen Saison aber nicht…
Pflanzenschutzmittelkartell: Schadensersatz wegen illegaler Preisabsprachen
Nadja Gipser Freitag, 18. November 2022
Wie bereits in der Vergangenheit mehrfach berichtet, haben in dem Zeitraum von 1998 bis 2015 mehrere Großhändler wettbewerbswidrige Absprachen bezüglich der Preise bei Pflanzenschutzmitteln getroffen, sog. Pflanzenschutzmittelkartell (PSM-Kartell). Hierdurch besteht die Möglichkeit, dass Landwirtinnen und Landwirten ein Schaden entstanden ist. Das Bundeskartellamt (BKartA) hat den Kartellanten hohe Bußgelder auferlegt, die in der Staatskasse verbleiben. In seinem Fallbericht vom 21. Oktober 2020 hat das BKartA festgestellt, dass potentiell geschädigte Landwirtinnen und Landwirte einen Schadensersatz gegen die Kartellanten geltend machen können. Mehrere Rechtsanwaltskanzleien treten bereits seit einiger Zeit – derzeit wieder verstärkt – mit Prozessfinanzierern an Landwirtinnen und Landwirte heran und bieten…
Pressegespräch zur Grundsteuererklärung mit Finanzministerin Taubert
Nadja Gipser Freitag, 18. November 2022
Am gestrigen Tag fand auf Einladung der Thüringer Finanzministerin Heike Taubert ein Pressegespräch zum Stand der Grundsteuerreform in Thüringen statt zu dem Vertreterinnen und Vertreter aus der Wohnungswirtschaft, den Kommunen, den Finanzämtern und des Thüringer Bauernverbandes (TBV) eingeladen waren. Anlass des Termins war der Umstand, dass aufgrund der Fristverlängerung zur Abgabe der Grundsteuererklärung vom 31. Oktober auf den 31. Januar 2023 die Erklärungseingänge stark zurückgegangen sind. Die TBV-Hauptgeschäftsführerin Katrin Hucke legte die schon hinreichenden digitalen Anforderungen an die Landwirte in diesem Jahr dar und betonte den hohen zeitlichen Umfang für die Erklärungsabgabe aufgrund der Kleinteiligkeit der Landwirtschaft in Thüringen. Rund 1.000…
Nachdem Bundesfinanzminister Christian Lindner den von Vertretern aus Umwelt-, Landwirtschafts- und Finanzministerium im Mai gefundenen Kompromiss zu Verkauf und Verpachtung ehemals volkseigener Flächen in Ostdeutschland kassiert hatte, konnte nunmehr eine Einigung gefunden werden. Wie bereits im Mai angekündigt können nun ausschließlich bis 31. Dezember 2024 pro Jahr 2.000 ha (mithin insgesamt 6.000 ha) land- und forstwirtschaftliche Flächen nach einschränkenden Vorgaben (u.a. im Zuge der Erfüllung von Ansprüchen nach dem Entschädigungs- und Ausgleichsleistungsgesetz (EALG); Direktkäufe von Pächtern nach den Privatisierungsgrundsätzen 2010) von der Bodenverwertungs- und -verwaltungsgesellschaft (BVVG) veräußert werden. Neben den bereits bestimmten 8.000 Hektar sollen weitere 17.500 Hektar für das…
IG der Betriebe in den benachteiligten Gebieten beschließt Positionspapier und wählt neuen Vorstand
Anja Nußbaum Freitag, 18. November 2022
Die Interessengemeinschaft der Betriebe in den benachteiligten Gebieten (IG BENA) zog zu ihrer Jahrestagung am 15. November im Geschäftsbericht Bilanz zu den vergangenen fünf Jahren aber auch zu den aktuellen Herausforderungen. Dabei ging es um den Kampf um den Erhalt der Ausgleichszulage, die diesjährige Antragstellung aber auch Nachweisführung im Antragsverfahren sowie die agrarpolitischen Herausforderungen ab 2023. Vorstandsvorsitzende Astrid Hatzel, stellte aufgrund der geringen Teilnehmerzahl kritisch fest, dass anscheinend die aktuelle Themenvielfalt und teilweise Aussichtslosigkeit durch politische Entscheidungen Verdruss darstelle oder zur Schockstarre der Betriebsleiterinnen und -leiter führe. Enttäuschend war die Abwesenheit der Landwirtschafts- sowie der Umweltministerin. Thomas Lettau aus dem…
Mitgliederversammlung des Regionalbauernverbandes Südthüringen in Reurith
Sindy Brückner Mittwoch, 16. November 2022
Am 14. November führte der Regionalbauerbverband Südthüringen seine jährliche Mitgliederversammlung im Kulturhaus in Reurieth durch. Neben der Vorstallung der Arbeit des Ehrenamtes und der Geschäftsstelle stand auch die Entlastung des Vorstandes für das Jahr 2021 auf der Tagesordnung. Einige Höhepunkte und Veranstaltung wurden noch einmal angesprochen. Anschließend erteilte André Rathgeber, Pflanzenbaureferent des Thüringer Bauernverbandes (TBV), Auskunft über den aktuellen Stand bei der Neuausweisung der Roten Gebiete und zur neuen Phosphatkulisse. Toralf Müller, Vizepräsident des Thüringer Bauernverbandes, erläuterte die aktuellen Themen, wie Agrarpolitik, GAP, Energie und Antragstellung, und den Stand der Verhandlungen des Thüringer Bauernverbandes mit Ämtern und Ministerien. Anschließend wurde angeregt…
AG Baurecht des Deutschen Bauernverbandes fordert Tierwohl-Verbesserungsgenehmigung ohne Tierbestandabbau
Nadja Gipser Dienstag, 15. November 2022
Die Arbeitsgruppe Baurecht des Deutschen Bauernverbandes hat am 10. November erneut mit dem Hauptthema Tierwohlstallbau getagt. Bei einer anstehenden vorgezogenen BauGB-Änderung gilt es jetzt sicher zu stellen, dass die Neuregelung neben dem Umbau auch die Erweiterung und den Ersatzbau erfasst.
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Trassenverlauf zum Leitungsvorhaben 14, Abschnitt Röhrsdorf nach Weida, steht fest
Nadja Gipser Dienstag, 15. November 2022
Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat bezüglich der 380-kV-Leitung von Röhrsdorf über Weida nach Remptendorf für den Abschnitt zwischen Röhrsdorf und Weida die Trasse festgelegt. Damit ist das Planfeststellungsverfahren für diesen Abschnitt der neuen Hochspannungsleitung abgeschlossen. Die Entscheidung, d.h. den Planfeststellungsbeschluss, finden Sie auf der Homepage der BNetzA.
Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat am 27. September über die Verfassungsbeschwerde im Hinblick auf § 10 Absatz 1 Satz 2 des Thüringer Waldgesetzes, wonach Windenergieanlagen im Wald nicht errichtet werden dürfen, entschieden und beschlossen, dass diese Regelung mit dem Grundgesetz unvereinbar und daher nichtig ist. Das BVerfG hat zur Begründung unter anderem ausgeführt, dass „für die Zuweisung von Flächen zur Errichtung von Windenergieanlagen im Außenbereich (…) der Bundesgesetzgeber von seiner Gesetzgebungskompetenz für das Bodenrecht im Baugesetzbuch Gebrauch gemacht (hat). Eine Öffnung, aus der der Landesgesetzgeber eine Kompetenz für einen generellen Ausschluss von Windenergieanlagen auf Waldflächen herleiten könnte, enthält das Baugesetzbuch nicht.…
Aktion des Berufsstandes: Forderungen Nachdruck verleihen – Gemeinsam nach Goslar!
Katja Förster Montag, 14. November 2022
Vom 23. bis 25. November findet die Umweltministerkonferenz (UMK) in Goslar statt. Zum Abschluss der Konferenz am 25. November sollen die Umweltministerinnen und -minister auf die Vielzahl drängender und existenzbedrohender Herausforderungen für die Landwirtschaft erinnert werden. Die Themen und Betroffenheit bzgl. SUR, Rote Gebiete und die Entwicklung des ländlichen Raums, aber auch der Wolf sollen ihren Platz finden. Geplant ist für Freitag, den 25. November eine Kundgebung mit bis zu 1.000 Teilnehmenden in der Nähe des Tagungsortes der UMK sowie eine vorausgehende, medienwirksame Aktion mit Demonstrationscharakter, z.B. eine Menschenkette vom geplanten Kundgebungsplatz am Bahnhof bis hin zum Tagungshotel "Der Achtermann".…
Unter dem Motto „Danach kräht der Hahn!“ läuft die Kärcher-Herbst-Bauernverbandsaktion 2022. Exklusiv für die Mitglieder des TBV bietet Kärcher Reinigungsgeräte speziell für den landwirtschaftlichen Einsatz zu attraktiven Sonderkonditionen an. Egal ob handliche Kaltwasser-Hochdruckreiniger, platzsparende stationäre Melkstandreiniger oder effiziente Stromunabhängige, kraftvolle Akku-Produkte– bei der TBV-Service und Marketing GmbH sind passende Geräte für jeden Bedarf zu finden. Alternativ zum Kauf bietet Kärcher einen 24 Monate Ratenkauf an und eine zusätzliche Garantieverlängerung auf 24 Monate! Auf der Homepage des Thüringer Bauernverbandes unter Meine Vorteile/Kärcher werden die Modelle der angebotenen Reinigungsgeräte detailliert vorgestellt.
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Alfred-Hess-Straße 8
99094 Erfurt
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