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Aktuelles

Aktuelles (1623)

Am 22. August fand an der Berufsschule in Schwerstedt die 4. Regionalkonferenz zum demografischen Themenjahr statt. Die Organisatorin, die Serviceagentur demografischer Wandel beim Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft (TMIL), legte hier den Schwerpunkt auf landwirtschaftliche Tätigkeit und Berufsausbildung. Die Veranstaltung war gut besucht und Anwesende aus Politik, landwirtschaftlicher Praxis, Bildungsunternehmen, Fördermittelgeber, LEADER-Aktionsgruppen, berufsständischen Interessenvertretungen, Behörden und Verbänden erhielten Informationen und Perspektiven zu demografischen Entwicklungen in Bezug auf die Landwirtschaft. Prof. Dr. Michael Behr, ehem. Thüringer Ministerium Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie, stellte die Thüringer Fachkräftestudie vor und referierte zu „Herausforderungen und Chancen im demografischen Wandel – Arbeitsmarkt- und…
Mitte Juli hat der Umweltrat der Europäischen Kommission das im November erzielte Trilogergebnis für ein Gesetz zur Wiederherstellung der Natur (Nature Restoration Law, NRL) verabschiedet. Die Verordnung wurde am 18. August im Amtsblatt der EU veröffentlicht und ist somit in Kraft getreten. Sie wird damit unmittelbar in jedem Mitgliedstaat gelten. Um was es im Einzelnen geht: Als übergeordnetes Ziel der Verordnung gilt die Einrichtung von Wiederherstellungsmaßnahmen bis 2030 auf mind. 20 Prozent der Land- und Meeresgebiete der Union und bis 2050 in allen Ökosystemen, die der Wiederherstellung bedürfen. Nachstehend gelten dazu beitragende Wiederherstellungsziele für die jeweiligen Ökosysteme. Wiederherstellungsmaßnahmen: Land-, Küsten-,…
Wie erwartet, hat sich die Blauzungenkrankheit (BTV) in den letzten Wochen rapide, von den westlichen Bundesländern her, über das gesamte Bundesgebiet verbreitet. Seit 1. Juli 2024 wurden laut Friedrich-Loeffler-Institut (FLI) 3.550 bestätigte Fälle registriert (Stand: 15. August, TSIS),
Das Thüringer Gesetz über die Beteiligung von Gemeinden an Windparks (ThürWindBeteilG) wurde im Gesetz- und Verordnungsblatt Thüringens veröffentlicht und ist damit in Kraft getreten. Das Gesetz dient dem Zweck, die Akzeptanz von Windenergieanlagen vor Ort 
Die novellierte Industrieemissionsrichtlinie (IED) ist am 4. August in Kraft getreten. Die Mitgliedstaaten haben ab diesem Zeitpunkt 22 Monate Zeit, die Richtlinie in nationales Recht umzusetzen. Der Prozess zur Festlegung der Betriebsvorschriften (= Beste verfügbare Techniken/BVT) gemäß
Bereits am 9. Juli ist mit dem „Gesetz zur Verbesserung des Klimaschutzes beim Immissionsschutz, zur Beschleunigung immissionsschutzrechtlicher Genehmigungsverfahren und zur Umsetzung des EU-Rechtes“ die Novelle des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImschG) in Kraft getreten. Es gibt hierdurch z. B. Erleichterungen beim
Das Virus der Blauzungenkrankheit (BTV) hat seinen Weg nach Thüringen gefunden. Nachdem die ostdeutschen Bundesländer Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern letzte Woche ihren BTV-Freiheitsstatus verloren haben, verliert nun auch der Freistaat Thüringen seinen Status als „BTV-frei“ und wird somit zum Restriktionsgebiet. Laut einer aktuellen Mitteilung des Thüringer Sozialministeriums wurde das Virus vom Serotyp 3 am 9. August in den Landkreisen Eichsfeld und Nordhausen festgestellt. Betroffen sind zwei Schafbestände, in denen jeweils ein Einzeltier BTV-typische Krankheitserscheinungen gezeigt hat. Daraufhin wurden entsprechende Proben entnommen und die Behandlung der betroffenen Tiere wie auch der Einsatz von insektenabwehrenden Mitteln (Repellentien) eingeleitet. Da die Tierseuche für den…
Das Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) hat einen Referentenentwurf zur Novellierung des Baugesetzbuchs (BauGB) vorgelegt. Mit dem Gesetz soll vor allem die integrierte Stadtentwicklung gestärkt werden. Zur Begründung wird ausgeführt, dass „Der Wohnungsmarkt (…) vor allem in vielen urbanen Räumen
Die Abschaltung von Solaranlagen durch Redispatch-Maßnahmen wird immer wieder diskutiert. In Bayern sorgt nun ein Fall für Aufsehen, in dem ein Stadtwerk einem Unternehmen bei Sonnenschein die Photovoltaikanlage komplett abschaltete. Dadurch wurde sogar die Stromerzeugung für den Eigenbedarf verhindert.  Der Deutsche Bauernverband hat bei der Bundesnetzagentur (BNetzA) zum Thema Abschaltung von Anlagen auch für den Eigengebrauch nachgefragt:
Bereits am 19. Juli ist das „Gesetz zur Modernisierung des Postrechts (Postrechtsmodernisierungsgesetz–PostModG)“ in Kraft getreten. Das Gesetz ändert zahlreiche rechtliche Vorschriften insbesondere das Postgesetz (PostG). Dies erfolgte laut Bundesregierung vor dem Hintergrund, dass digitale
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